Betriebsrat
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Die meisten Menschen in Deutschland, die einer abhängigen Beschäftigung nachgehen, haben einen Betriebsrat als Ansprechpartner. Die überwiegende Mehrheit aller Firmen in Deutschland besitzt einen solchen Betriebsrat, der insbesondere die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber wahrnehmen und auch durchsetzen soll. In unserem Beitrag erfahren Sie, worum es sich bei einem Betriebsrat handelt und unter welchen Voraussetzungen dieser gegründet werden kann. Ferner erläutern wir die Aufgaben eines Betriebsrates, die verschiedenen Arten, dessen Rechte und welche Vorteile für Beschäftigte bestehen, wenn es einen Betriebsrat im Unternehmen gibt.
Worum handelt es sich beim Betriebsrat?
Der Betriebsrat wird im Allgemeinen auch als Arbeitnehmervertretung bezeichnet. Diese kann es sowohl in kleineren Betrieben als auch Unternehmen und Konzernen geben. Der Betriebsrat selbst basiert auf dem Betriebsverfassungsgesetz, worin auch die entsprechenden Rechte und Pflichten enthalten sind. Wer Mitglied eines Betriebsrats ist, wird im Regelfall als Betriebsrat bezeichnet.
Mitglieder eines Betriebsrates haben durchaus Vorteile, wie zum Beispiel einen sichereren Arbeitsplatz und manchmal auch ein höheres Gehalt. Die wesentliche Aufgabe des Betriebsrates besteht darin, die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber den Arbeitgebern darzulegen und bei Bedarf auch durchzusetzen. Insgesamt betrachtet tragen Betriebsräte grundsätzlich zu einer demokratischeren Regelung in Unternehmen bei.
Wann darf ein Betriebsrat gegründet werden?
Grundsätzlich besteht in Deutschland keine Pflicht, dass es einen Betriebsrat in einem Unternehmen geben muss. Allerdings darf der Arbeitgeber die Bildung eines Betriebsrates unter bestimmten Voraussetzungen nicht verweigern, falls die Arbeitnehmer dies wünschen. Grundsätzlich gilt, dass es für die Gründung eines Betriebsrates erforderlich ist, dass im jeweiligen Unternehmen mindestens fünf Arbeitnehmer tätig sind, die zudem wahlberechtigt sein müssen. Darüber hinaus müssen mindestens drei Arbeitnehmer wählbar sein. Ob jemand wahlberechtigt ist oder sich wählen lassen kann, hängt in erster Linie vom Alter ab.
Wählen dürfen sämtliche Beschäftigte ab dem 16. Lebensjahr und wählen lassen können sich die Mitglieder eines Betriebsrates ab ihrem 18. Lebensjahr. Neben der Gründung eines Betriebsrates ist es ebenfalls von Interesse, wie groß dieser sein muss und darf. Dies ist in erster Linie abhängig von der Anzahl der Arbeitnehmer im Betrieb selbst. Sind im Unternehmen beispielsweise maximal 20 Arbeitnehmer mit Wahlberechtigung beschäftigt, reicht eine Person als Betriebsrat aus. Arbeiten hingegen zwischen 100 und 200 Menschen im Unternehmen, dann besteht der Betriebsrat aus sieben Personen.
Welche Aufgaben hat der Betriebsrat?
Dem Betriebsrat kommen eine Reihe von Aufgaben zu, die er in der Praxis wahrnehmen muss. Dazu gehört zum Beispiel, dass Betriebsräte die Einhaltung von Tarifverträgen, Verordnungen und betrieblichen Vereinbarungen überwachen. Darüber hinaus gibt es ein Mitspracherecht in vielen Dingen, welche die Mitarbeiter betreffen. So gehört es zum Beispiel zu den Aufgaben des Betriebsrates, einer geplanten Kündigung vorab zuzustimmen. Ähnliches gilt bei Umstrukturierungsmaßnahmen, denn in dem Zusammenhang muss der Betriebsrat stets einen Sozialplan ausarbeiten.
Welche Arten von Betriebsräten gibt es?
In der Praxis kommt der Betriebsrat durchaus in unterschiedlichen Varianten vor. Insbesondere die folgenden Arten finden sich relativ häufig:
- Betriebsrat auf betrieblicher Ebene
- Gesamtbetriebsrat
- Konzernbetriebsrat
Handelt es sich übrigens nicht um ein Unternehmen, sondern stattdessen um eine Verwaltung oder eine Behörde im Bereich des öffentlichen Dienstes, wird stattdessen von Personalräten gesprochen. Deren Funktion ist allerdings sehr ähnlich der von Betriebsräten.
Was die Rechte eines Betriebsrates?
Der Betriebsrat hat eine Reihe von Rechen, die sich auf Mitwirkung, Mitbestimmung und Informationen beziehen. So steht es dem Betriebsrat zum Beispiel zu, sämtliche Informationen zu erhalten, welche die Interessen der Arbeitnehmer betreffen können. Darüber hinaus ist es ein weiteres Recht eines Betriebsrates, auch den Rechtsweg zu beschreiten, falls keine Einigung mit dem Arbeitgeber erzielt werden kann. Gleiches gilt natürlich unter der Voraussetzung, dass der Arbeitgeber bestimmte Rechte des Betriebsrates nicht beachtet oder diese verletzt.
Was die Vorteile eines Betriebsrates?
Es kommt nicht von ungefähr, dass die meisten Unternehmen in Deutschland ein Betriebsrat haben. Der Grund besteht in den verschiedenen Vorteilen, die Arbeitnehmer durch die Existenz von Betriebsräten haben. Zu den wichtigsten Vorzügen zählen:
- Betriebsrat wehrt Verschlechterung der Arbeitsbedingungen ab
- Betriebsrat muss bestimmten Maßnahmen zustimmen, wie zum Beispiel Abmahnung und Kündigung (unter bestimmten Voraussetzungen)
- Betriebsrat überwacht die Einhaltung von Vorschriften und Tarifverträgen
- Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei der Urlaubsplanung
- Betriebsrat kann sich für Fort- und Weiterbildungen einsetzen
- Betriebsrat kann mit dem Arbeitgeber die Arbeitszeiten verhandeln
An dieser Auflistung erkennen Sie, dass es für Arbeitnehmer in der Regel Vorteile hat, wenn es im Unternehmen einen Betriebsrat gibt.