Finanztransaktionssteuer

Vielleicht haben Sie in den letzten Jahren innerhalb der Medien schon einmal von der sogenannten Finanztransaktionssteuer gehört. Dieses steuerliche Instrument hat mit dem Handel von Wertpapieren zu tun und sollte mehrfach bereits in Deutschland eingeführt werden. Allerdings gab es immer wieder Hindernisse und Kritiken, wobei die Finanztransaktionssteuer dennoch ein probates Mittel sein kann, wie der Staat vom Handel mit Wertpapieren finanziell profitieren kann.

Was ist die Finanztransaktionssteuer?

Eine andere Bezeichnung für Finanztransaktionssteuer ist Finanzmarkttransaktionssteuer. Es handelt sich dabei um eine spezielle Verkehrssteuer, die sich auf den Handel mit Wertpapieren an der Börse und im Direkthandel bezieht. Man kann sich diese Kapitalverkehrssteuer ähnlich wie eine Umsatzsteuer aus dem gewöhnlichen Handelsbereich vorstellen, nur dass in diesem Fall keine Waren besteuert werden, sondern stattdessen Finanztransaktionen mit Wertpapieren und Derivaten.

Inhalt der Finanztransaktionssteuer ist, dass der Staat an jedem Wertpapierhandelsgeschäft mit einem bestimmten Prozentsatz beteiligt ist und so Einnahmen generiert. Als über die Finanztransaktionssteuer in Deutschland diskutiert wurde, waren insbesondere Steuersätze zwischen 0,05 bis 0,3 Prozent im Gespräch. Die Grundlage für die Berechnung war jeweils der mit dem Wertpapierhandel umgesetzte Gegenwert.

Welche Wirkung soll die Finanztransaktionssteuer haben?

Dass der Staat mittels der Finanztransaktionssteuer Einnahmen generiert, ist im Grunde nur eine Art Nebenwirkung. Die in erster Linie beabsichtigte Wirkung besteht hingegen darin, dass die Finanzmärkte durch die Steuer noch mehr reguliert und auch stabilisiert werden sollen. Die Steuer soll nämlich indirekt dazu beitragen, dass sich das Volumen insbesondere der spekulativen Investments, vor allem mit Derivaten, aufgrund der zusätzlichen Kosten deutlich verringert. Stattdessen ist es vielmehr gewünscht, dass mittel- und langfristig mit Wertpapieren gehandelt wird. Tatsächlich nehmen derart spekulative Handelsaktivitäten, häufig in Form sogenannter Arbitragegeschäfte, einen großen Anteil am Gesamthandel mit Wertpapieren und abgeleiteten Finanzprodukten ein.

Wie stellt sich die Situation in Deutschland dar?

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Deutschland wurde erstmals um die Jahrtausendwende gefordert. Seit dieser Zeit sind es immer mehr Parteien in Deutschland, die sich dieser Forderung einschießen, insbesondere die Linke, die SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen. Mittlerweile sind sogar CDU und AfD für die Einführung einer solchen Finanztransaktionssteuer, deren „Hauptgegner“ nach wie vor die Freien Demokraten (FDP) sind. Trotz dieser relativ großen Einheitlichkeit ist eine Transaktionssteuer im Finanzbereich bis heute (2021) noch nicht in die Praxis umgesetzt worden.

Was spricht für die Finanztransaktionssteuer?

Es gibt eine Reihe von Befürwortern, die eine Finanztransaktionssteuer fordern. Tatsächlich existieren mehrere Argumente für die Einführung einer solchen Verkehrssteuer, insbesondere:

• Stabilisierung der Finanzmärkte durch weniger Derivate und spekulativen Handel
• Zusätzliche Einnahmen des Staates durch die Steuer
• Mehr von spekulativen Transaktionen hin zum Wertpapiergeschäft als ein längerfristiges Investment

Insbesondere die Stabilisierung der Finanzmärkte durch wesentlich weniger Derivate und kurzfristige Spekulationsgeschäfte ist ein Hauptargument für die Einführung der Finanztransaktionssteuer. Experten sehen sich vor allem durch die Finanzkrise im Jahre 2008 bestätigt, die unter anderem auch auf ein großes Volumen derartiger Spekulationsgeschäfte zurückzuführen war. Vor allem aufgrund der enormen Schulden, die der Staat wegen der Coronakrise machen muss, könnte die Einführung der Finanztransaktionssteuer jetzt neu befeuert werden, um so zusätzliche Steuereinnahmen zu generieren.

Was spricht gegen die Finanztransaktionssteuer?

Ein Argument gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer besteht darin, dass eben nicht nur spekulative Geschäfte besteuert werden, sondern jeder andere Handel mit Wertpapieren auch, wie zum Beispiel zum Zweck eines langfristigen Investments. Darüber hinaus sehen manche Experten eine Gefahr darin, dass die entsprechenden spekulativen Händler einfach ins Ausland abwandern, denn in zahlreichen Ländern gibt es eine derartige Finanzmarkttransaktionssteuer nicht. Daher könnte die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Deutschland nur damit verbunden sein, dass es eine ähnliche oder im besten Fall identische Steuer möglichst in vielen anderen Ländern ebenfalls gibt, wo an den Börsen Wertpapiere und Derivate gehandelt werden können.