Subventionen

Den Begriff Subventionen kennt fast jeder Bundesbürger. Oftmals wird er zum Beispiel im Zusammenhang mit der Landwirtschaft genutzt oder im Rahmen neuer Beschlüsse der Europäischen Union. Was sich im Detail jedoch hinter Subventionen verbirgt bzw. worum es sich dabei handelt, ist oft gar nicht bekannt.

Was sind Subventionen?

Bei Subventionen handelt es sich um Zuschüsse des Staates oder allgemein gesprochen um Vergünstigungen, die per Selektion vom Staat beispielsweise einer bestimmten Branche zugestanden werden. Subventionen kann es sowohl für privatwirtschaftliche Unternehmen als auch für Organisationen geben, die karikative Zwecke verfolgen. Dann handelt es sich jedoch im engeren Sinne nicht um Vergünstigungen, sondern um Förderungen. Eine wichtige Eigenschaft der Subventionen besteht zudem darin, dass diese in der Regel ohne Gegenleistung erbracht werden oder es ist nur eine geringe Gegenleistung zu erbringen. In ihrer Gesamtheit sollen die Vergünstigungen auf jeden Fall die Wirtschaft fördern.

Wie lassen sich Subventionen einteilen?

Da es eine ganze Reihe von möglichen Subventionen gibt, ist es durchaus sinnvoll, diese aufzuteilen bzw. zu gliedern. So gibt es zwei große Gruppen, nämlich zum einen die Vergünstigungen, die sektorspezifisch sind und zum anderen die Subventionen, die über bestimmte Branchen hinweg, also branchenübergreifend, gezahlt werden. Bei den Finanzhilfen, die sich auf einen bestimmten Sektor beziehen, wird nur ein spezieller Zweig der Wirtschaft gefördert. Ferner unterscheidet man hier noch zwischen Finanzhilfen für Unternehmen oder staatlichen Dienstleistern. Bei den branchenübergreifendenden Subventionen hingegen gibt es einen deutlich größeren Kredit von Empfängern.

Was sind die Ziele von Subventionen?

Subventionen haben natürlich immer ein Ziel. Meistens hat dies damit zu tun, dass es um politische oder gesellschaftliche Ziele geht. Danach lassen sich die Subventionen auch in drei Sparten einteilen, nämlich:

• Förderungssubventionen
• Anpassungssubventionen
• Erhaltungssubventionen

Bei den Förderungssubventionen geht es in erster Linie darum, dass neue Wirtschaftsfelder erschlossen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Gründungen von Unternehmen handeln, die sich in einem neuen Wirtschaftszweig befinden, wie zum Beispiel in der Zukunftstechnologie.

Die Anpassungssubventionen haben hingegen die Aufgabe, dass sich die Unternehmen neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsformen anpassen können. Ein klassisches Beispiel ist die vermehrte Nutzung der erneuerbaren Energien, die so vom Staat gewünscht ist. Die Erhaltungssubventionen beziehen sich vor allem auf schützenswerte Strukturen, die eine wichtige kulturelle oder auch soziale Bedeutung haben. Hier ist die Landwirtschaft ein typisches und gleichermaßen auch sehr bekanntes Beispiel.

Verschiedene Vergabeverfahren bei den Subventionen

Es gibt unterschiedliche Verfahren, mittels derer Subventionen vergeben werden und die demzufolge als Vergabeverfahren bezeichnet werden. Eines dieser Verfahren sind zum Beispiel die sogenannten verlorenen Zuschüsse. Damit ist die direkte Auszahlung der Finanzhilfen gemeint, welche gleichzeitig auch die am häufigsten vorkommende Art der Vergabe von Subventionen darstellt. Eine Alternative sind Finanzhilfen, die in Form eines Darlehens vergeben werden. Es handelt sich dabei um günstige Kredite, die Unternehmen von der öffentlichen Hand erhalten können. Weitere Arten der Vergabe sind unter anderem überhöhte Preise, Realförderung, Steuersubventionen oder Bürgschaften.

Welche Probleme kann es bei Subventionen geben?

Über Subventionen wird politisch häufig diskutiert und debattiert. Dabei wird oftmals die Kritik geäußert, dass durch Finanzhilfen des Staates aktiv in den Markt eingegriffen und dieser damit beeinflusst wird. Rechtlich betrachtet gibt es vor allem dann ein Problem, wenn eigentlich ein Freihandel existiert (beispielsweise innerhalb der EU), der dann jedoch durch die Subventionen in gewissen Bereichen beeinflusst wird. Daher sind Finanzhilfen zwar grundsätzlich verboten, jedoch gibt es zahlreiche Ausnahmeregelungen.

Subventionen durch die EU

Wenn von Subventionen die Rede ist, dann steht das meistens in Verbindung mit der Europäischen Union. Es gibt tatsächlich zahlreiche Gelder, die seitens der EU fließen und in den Bereich der Subventionen fallen. Diesbezüglich werden zahlreiche Projekte in mehreren Branchen gefördert, die zum Beispiel folgende Themen betreffen:

• Forschung und Entwicklung
• Informationsgesellschaft
• Landwirtschaft
• Energie
• Bildung
• Umwelt- und Verbraucherschutz

Der wohl größte Posten, der auch normalen Verbrauchern fast automatisch ins Gedächtnis kommt, wenn von EU-Subventionen gesprochen wird, sind die Förderprogramme zur Unterstützung der Landwirtschaft. Jedes Jahr sind es einige Milliarden Euro, die als Subventionen in den Bereich der Landwirtschaft fließen. Zu diesem Zweck gibt es mehrere Finanzierungsinstrumente, wie zum Beispiel den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft oder auch regionale Strukturförderungen. Auf direktem Wege gibt es durch die EU Subventionen in Form von Finanzhilfen, die unter anderem auch an staatliche oder private Organisationen fließen können. Einen ebenfalls großen Anteil an den Subventionen seitens der EU haben größere Infrastrukturprojekte, die nicht allein aus dem Bundes- oder Landeshaushalt finanziert werden können.

Warum gibt es Subventionen für die Landwirtschaft?

Ein strittiges Thema gibt es schon seit mehr als 20 Jahren im Bereich der Subventionen, nämlich die Landwirtschaft betreffend. Viele Verbraucher fragen sich, warum es prinzipiell seitens der EU und auch Deutschlands Subventionen für Landwirte gibt und warum diese – scheinbar – so hoch ausfallen. Ein wichtiger Kritikpunkt besteht darin, dass angeblich auch Nicht-Landwirte mit relativ großen landwirtschaftlichen Flächen Subventionen erhalten, obwohl sie gar keinen landwirtschaftlichen Betrieb führen. Aber nicht nur innerhalb der EU sind Subventionen für Landwirte ein großer Betrag, sondern dies trifft ebenfalls auf die Subventionen des Bundes zu.

Insgesamt machen sogenannte Flächenprämien in Deutschland über zwei Drittel aller Fördermittel aus. Diese werden faktisch für jeden bewirtschafteten Hektar gezahlt, also de facto an Landwirte mit ihren landwirtschaftlichen Betrieben. Dabei spielen sowohl die Anbaukultur als auch die Bewirtschaftungsart keine Rolle dafür, ob Subventionen fließen oder nicht. Darüber hinaus gibt es weitere Gelder für Landwirte, nämlich wenn diese an speziellen Förderprogrammen teilnehmen. Diese Programme haben zum Beispiel die Förderung folgender Tätigkeiten zur Aufgabe:

• Investitionen
• Entwicklung ländlicher Raum
• Umweltfreundliche Anbauverfahren

Nicht selten besteht das Einkommen solcher Landwirte und landwirtschaftlicher Betriebe zu einem über 40 Prozent-Anteil nur aus Subventionen. Geht es um Nebenerwerbsbetriebe, die neben der Landwirtschaft noch weitere Einkommensquellen besitzen, bewegt sich der Anteil der Fördermittel sogar im Bereich von mehr als 80 Prozent. Was sind aber nun die Gründe dafür, dass Landwirte – scheinbar – so viele Subventionen seitens des Bundes und der EU erhalten?

Die Argumentation des Bundeswirtschaftsministeriums sieht so aus, dass die Ursache für die Subventionen die bedeutende Rolle ist, welche die Landwirtschaft – natürlich in erster Linie im Rahmen der Grundversorgung der Bürger – einnimmt. Durch Landwirte wird sichergestellt, dass die Menschen sich mit gesunden und möglichst bezahlbaren Nahrungsmitteln versorgen können. Daher ist es eine wesentliche Aufgabe der Subventionen, größere Preisschwankungen bei Agrarprodukten zu verhindern und auf der anderen Seite sicherzustellen, dass die Landwirte ein ausreichendes Einkommen erzielen können.

Ein weiterer Grund für die Subventionen des Bundes im Bereich der Landwirtschaft ist eine finanzielle Unterstützung, da hierzulande und innerhalb der EU die landwirtschaftlichen Betriebe relativ hohe Standards erfüllen müssen. Diese beziehen sich insbesondere auf die Bereiche:

• Umweltschutz
• Tierschutz
• Verbraucherschutz

Um diese Maßnahmen durchführen zu können, müssen Landwirte mehr Geld in die Hand nehmen, was wiederum ebenfalls zu Förderungen und Subventionen seitens des Staates führt. Da Verbraucher oftmals deutlich höhere Preise nicht zahlen würden oder können, werden seitens des Staates und der EU in dem Fall Subventionen vergeben, damit die Landwirte eben auch mit einem niedrigeren Endpreis gut wirtschaften können.

Ebenfalls häufiger begründet werden Subventionen an Landwirte damit, dass die tragende Leistung für die gesamte Gesellschaft dadurch honoriert werden soll. Es geht in der Landwirtschaft nicht nur um den An- und Abbau von Nahrungsmitteln, sondern ebenfalls tragen die entsprechenden Betriebe häufig zum Natur-, Kultur- und Landschaftserhalt bei. Dies steht oft in Verbindung mit vielfältigen landwirtschaftlichen Strukturen, zu denen beispielsweise neben Ackerflächen auch Weinberge oder Heidegebiete zählen.

Warum gibt es grundsätzlich Subventionen?

Da wir in einer sozialen Marktwirtschaft leben, in welcher EU und Staat eigentlich nur in bestimmten Bereichen eingreifen sollten, stellt sich durchaus die Frage, warum grundsätzlich Subventionen fließen. Normalerweise wird dies gesamtwirtschaftlich und gesellschaftlich begründet, denn durch staatliche Hilfen und Förderungen werden beispielsweise Investitionen und Unternehmensgründungen unterstützt. Ferner geht es um einen generellen Strukturwandel, beispielsweise hin zu einer noch besseren, ökologischen Landwirtschaft und regenerativen Energien.

Darüber hinaus hat der Staat in manchen Bereichen, insbesondere wenn es um die Grundversorgung geht, durchaus die Pflicht, auf angemessene Preise zu achten. Da einige landwirtschaftliche Produkte ohne Subventionen für Endverbraucher teilweise zu teuer wären, haben die Subventionen zum Beispiel in diesem Bereich eine regulierende Aufgabe.

In welchen Bereichen subventioniert der Staat?

Wie bereits mehrfach erwähnt, denken die meisten Verbraucher zunächst an die Landwirtschaft, wenn es um die Frage geht, in welchen Bereichen der Staat überhaupt subventioniert. Darüber hinaus gibt es neben der Landwirtschaft allerdings noch einige weitere Branchen und Projekte, bei denen der Staat mit Förderungen und anderen Hilfen aktiv ist. Interessant sind zum Beispiel die zehn größten Finanzhilfen des Bundes, also in dem Sinne Subventionen und Förderungen, die es in diesem Jahr geben wird.

Den ersten Platz nimmt in diesem Bereich mit größerem Abstand die Bundesförderung für effiziente Gebäude mit einem Gesamtvolumen von rund 2,8 Milliarden Euro ein. Bei den Plätzen zwei und drei geht es zum einen um das Markteinführungsprogramm zur Förderung erneuerbarer Energien mit etwas mehr als 2,1 Milliarden Euro sowie zum anderen um die Zuschüsse zum Kauf von Elektroautos. Dieser Posten hat ebenfalls ein erhebliches Gesamtvolumen von rund 2,1 Milliarden. Weitere Finanzhilfen des Bundes, die ebenfalls unter den Top 10 Ausgaben zu finden sind, sind unter anderem Investitionen zur Modernisierung der Industrie, die Förderung des Ausbaus von Breitbandnetzen sowie die Verbesserung der Aquakultur und des Küstenschutzes.

Sind Subventionen Eigen- oder Fremdkapital?

Im Bereich der Finanzierung wird meistens zwischen Eigenkapital und Fremdkapital differenziert. Bei Subventionen handelt es sich um Zuschüsse oder Fördermittel, die aus öffentlichen Mitteln stammen. Somit fallen insbesondere die Fördermittel unter die sogenannten alternativen Finanzierungsinstrumente, sodass es sich dabei für die empfangenden Unternehmen weder um Eigen- noch im Fremdkapital handelt. Stattdessen wird von Zuwendungen gesprochen, die weder dem Eigenkapital noch dem Fremdkapital zuzurechnen sind, weil sie – beispielsweise im Gegensatz zu Bankkrediten als Fremdkapital – nicht zurückgezahlt werden müssen.